Radalert Blitzer Blog

Ganz ehrlich, lange Zeit war mir die öffentliche Diskussion um die “Rechtswidirgkeit von Blitzern im Allgemeinen” zu dämlich. Doch nachdem diese Diskussion einfach nicht aufhören wollte, habe ich dann doch meine Aufmerksamkeit diesem Thema gewidmet.

Letztendlich führt die große Aufregung darauf zurück, dass das Oberlandesgericht Oldenburg eine fortlaufende Videokontrolle – so wie sie in der Vergangenheit z.B. auf Autobahnbrücken durchgeführt wurde – als illegal erklärte. Ich glaube, das ist ein nachvollziehbares Urteil, dem alle Autofahrer zustimmen werden. Denn hier geht es darum, dass in der Vergangenheit willkürlich jeder Autofahrer als potentieller Raser angesehen und erst einmal präventiv observiert wurde.

Ganz schlaue, wie der oberste Datenschützer von Mecklenburg-Vorpommern, Karsten Neumann, griffen nun dieses Urteil auf und stellten daraufhin das ganze System in Frage. Er behauptet gegenüber der Deutschen Presse-Agentur dpa, dass auch für Blitzer eine gesetzliche Grundlage fehlt. Ziemlich provokante Aussage, die nun auch ein Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nicht so stehen lassen konnte. Er warf Neumann vor, er vergleiche Äpfel mit Birnen, denn das Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg beziehe sich nur auf eine verdachtsunabhängige Dauerüberwachung. Und beim Blitzen werde zunächst der Verstoß festgestellt und danach erst das Blitzerfoto gemacht. Nun kommen, wie so oft im Leben, auch noch Mißverständnisse hinzu… Neumann bekräftigt, es gehe ihn nicht darum Raser in Schutz zu nehmen, sondern die Persönlichkeitsrechte der Bürger zu schützen!

Vielleicht sollte man als Hintergrundwissen folgendes wissen: Neumann selbst erkannte wohl keinen “begründeten Verdacht” als ihn eine Zivilstreife im Februar 2006 beim Überfahren einer roten Ampel filmte. Er argumentierte vor dem Amtsgericht Schwerin, dass es sich in seinem Fall um eine “verdeckte Überwachung” handelte und er sein Recht auf “informationelle Selbstbestimmung” verletzt sehe. Das Gericht stellte jedoch fest, dass die Daten zwar rechtswidrig erhoben wurden, diese jedoch verwertet werden dürften.

Doch damit ist nun Schluss. Die Oldenburger Richter beanstandeten ein Messverfahren, bei dem Autofahrer verdachtsunabhängig gefilmt werden – also auch solche, die nicht rasen und nicht zu dicht auffahren. Nun dürfen, so das OLG, die Aufnahmen auch nicht mehr als Beweis in einem Bußgeldverfahren dienen.

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Für alle Ulm-Fahrer habe ich heute ein schönes Schmankerl, das wir der Südwest Presse verdanken.

Anbei einige Blitzer-Bilder der aktuellsten festen Blitzer in Ulm. Sofern Ihr noch weitere Blitzerbilder habt – ganz egal aus welcher Stadt – dann schickt sie uns einfach an kontakt@radalert.de.

Hier steht der Blitzer auf dem Autobahnzubringer der B10/28. In Richtung stadteinwärts noch vor der Adenauerbrücke auf Neu-Ulmer Seite. 70er Bereich.

Hier steht der Blitzer in der Blaubeurerstraße. In Richtung stadteinwärts in der Straßenmitte kurz nach Mc Donalds auf Höhe Reifenservice und Jehle. 50er Bereich.

Hier steht der Blitzer auf dem Hindenburgring. In Richtung Autobahn A8 vor dem Blaubeurer Tor kurz nach der Esso-Tankstelle. 50er Bereich.

Hier steht der Blitzer auf dem Hindenburgring. In Richtung Neu-Ulm nach dem Blaubeurer Tor auf Höhe der Esso-Tankstelle. 50er Bereich.

Hier steht der Blitzer in der Illerstraße. In Richtung stadteinwärts unmittelbar nach der Werbetafel und vor der Aral Tankstelle. 50er Bereich.

Hier stehen die Blitzer auf dem Kurt-Schuhmacher-Ring. In Richtung Wiblingen und Eselsberg auf Höhe Einmündung Jörg-Syrlin-Straße nach Söflingen. Hier wird beidseitig und auf gleicher Höhe geblitzt. 70er Bereich.

Hier steht der Blitzer am Brückenanfang der Ludwig-Erhard-Brücke. In Richtung stadteinwärts nach der Kreisselausfahrt des Blaubeurer Rings. 50er Bereich.

Hier steht der Blitzer in der Eythstraße. In Richtung Kliniken am Michelsberg und Stuttgarter Straße. 30er Bereich.

Hier steht der Blitzer in Oberkirchberg. In Richtung Unterkirchberg auf Höhe Einmündung Bucher Straße. 50er Bereich.

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Nach dem letzten Gerichtsurteil bezüglich der illegalen Radarwarngeräte und den vielen Angeboten auf ebay möchte ich heute einmal Aufklärungsarbeit leisten.



Grundsätzlich muss man zu diese Art Radarwarner sagen, dass er nur vor Radar-Geräten warnt. Das bedeutet, dass diese Geräte bei anderen Meßverfahren, wie z.B. den Lichtschrankenmessungen, die keinerlei Strahlung aussenden, nicht wirklich funktionieren können.

Oft liest man in den Beschreibungen der Hersteller, dass ihre Radarwarner auch vor Messungen mit Laserpistolen warnen können, doch diese Aussage kann man nicht wirklich so stehen lassen. Überlegt man sich, wie Laserpistolen betrieben werden, so kommt man darauf, dass diese nicht ständig aktiv betrieben werden, sondern oft erst kurz vorm Vorbeifahren eingeschalten werden. Meist löst die Polizei die Messung aus wenn sie einen Raser kommen sieht oder wenn sie über Funk von einem Kollegen, der einige Hundert Meter vorher positioniert wurde, gewarnt werden. Da die Messung nur ca. 0,1 bis 0,3 Sekunden dauert, kann man nahezu zu 100% davon ausgehen, dass selbst der sensibelste Radarwarner nicht so schnell darauf reagieren kann. Somit kann man sagen, dass die pauschale Aussage, dass Lasermessungen über mehrere Kilometern entfernt festgestellt werden können, schlichtweg nicht stimmt.

Zudem sollte man sich bewusst sein, dass diese Art der Radarwarner nicht nur auf Radarfallen-Strahlen reagieren. So kann es auch einmal passieren, dass der Radarwarner Fehlalarm schlägt. Dies hängt damit zusammen, dass die Radarwarner bestimmte Frequenzbereichen nutzen, die beispielsweise auch automatische Türöffner verwenden.

Jetzt fragt ihr euch wahrscheinlich, wenn es aufgrund dieses Frequenzbereichs bei Radarwarnern zu Fehlalarmen führt, kommt es dann auch zu Meßfehlern bei den Geschwindigkeitsmeßgeräten? Nein, so ist das nicht. Es kann zwar einmal passieren, dass die Geschwindigkeitsmeßgeräte blockiert werden, doch es treten angeblich keine falschen Meßergebnisse auf.

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Schon vor längerer Zeit haben wir euch hier in unserem Blitzer-Blog den neuen Blitzer Poliscan von Vitronic vorgestellt. Dieser Blitzer wurde 2007 zugelassen und ist nicht nur optisch ansehbarer sondern auch dank der Lidar-Meßmethode auch intelligenter. So verspricht es zumindest der Hersteller.



“In nur einem Foto sind sowohl der Fahrerbereich, als auch das Kennzeichen sehr gut les- und auswertbar. Messwert, Zeugendaten, Ortszeit und andere Eingaben zu den Umgebungsbedingungen etc. sind integraler Bestandteil des digitalen Dokuments“. Diese geradezu penieble Erfassung führt zu “mehr Messgerechtigkeit und größerer Akzeptanz in der Öffentlichkeit.“

Doch das Messgerät PoliScan bekommt immer mehr Negativ-Presse. Es wird kritisiert dass er trotz Versprechungen nicht wirklich genau bestimmen kann, wer der Raser ist sobald sich mehr als ein Auto auf dem Bild befinden. Hintergrund zu dieser Vermutung ist die Tatsache, dass der PoliScan das Bild erst einige Meter nach der Messung schießt.

Erst vor Kurem wurde eine Autofahrerin vor dem Amtsgericht Dillenburg freigesprochen, weil das Gerät nach Aussage von vier Sachverständigen nicht auf sein korrektes Funktionieren kontrolliert werden konnte! Laut ADAC klagten allein dieses Jahr mehrere Zehntausend gegen Blitzerurteile, die auf Basis dieses Poliscans gefällt wurden.

Der auf Tempodelikte spezialisierte Anwalt Oliver Knapp aus Oberursel empfiehlt: „Einem jetzt betroffenen Bürger kann man aus anwaltlicher Sicht nur raten, Rechtsmittelbeschwerde einzureichen, wenn er mit PoliScan geblitzt wurde.“

Also Augen auf, wenn der nächste Blitzerbescheid in den Briefkasten flattert. Vielleicht kann man ja da noch etwas dran drehen…

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Auf GuteFrage.net bin ich über eine Frage gestolpert, die vielleicht auch euch interessieren könnte: “Geblitz, wie lang dauert es bis man Post bekommt?“. Selbstverständlich zielte diese Frage darauf hinaus, wieviel Zeit vergehen muss, bis die Ordnungswidrigkeit verfällt.



Die meisten Antworten zielten auf den § 26 Absatz 3 StVG ab, der besagt, dass eine Dreimonatsfrist für die Verfolgungsverjährung existiert. Prinzipiell wird dieser von den Autofahreren immer so vertanden, dass man noch einmal Glück gehabt hat, sofern man drei Monate nach dem Blitz-Vorfall, keinen bösen Brief erhalten hat. Doch Achtung, darauf sollte man sich nicht blind verlassen! Selbst wenn zwischen einer Geschwindigkeitsüberschreitung und dem Zugang des Anhörungsbogens bei dem Betroffenen mehr als drei Monate vergangen sind, sollte man nicht einfach davon ausgehen, dass die Tat bereits verjährt ist. Es existieren nämlich nach § 33 OWiG zahlreiche Umstände, die zu einer Unterbrechung der Verjährung führen.

Rechtsanwalt Karl Brenner schreibt auf seiner Homepage dazu:

Die Frist beginnt mit der Beendung der Tat zu laufen (§ 33 Abs. 3 OWiG). Die Beendung fällt bei Ordnungswidrigkeiten in der Regel mit der Vollendung zusammen. Vollendet ist die Tat, wenn alle objektiven Tatbestandsmerkmale (sie stehen im Gesetz, z.B. „Wer“, „Einführer“, „verweigert“, „fährt“, „verschweigt“) verwirklicht sind. Das bedeutet beispielsweise, wenn vor Ablauf der Dreimonatsfrist kein Bußgeldbescheid erlassen wird (und demgemäß auch nicht zugestellt werden kann), dann ist die Ordnungswidrigkeit verjährt. Ein Bußgeldbescheid kann nach der Verjährung nicht mehr erlassen werden. Wer dies dennoch tut, kann eine strafbare Handlung begehen, nämlich die Verfolgung eines Unschuldigen (§ 344 StGB).

Im § 33 Abs. 1 OWiG hat der Gesetzgeber aber eine Reihe von “Unterbrechungshandlungen” erlaubt. Diese Aufzählung ist erschöpfend, d. h. andere Unterbrechungshandlungen sind keine Unterbrechungshandlungen, sie haben keine rechtliche Wirkung. Die rechtliche Auswirkung einer wirksamen Unterbrechungshandlung besteht darin, dass die Verjährungsfrist mit der verjährungsunterbrechenden Maßnahme neu zu laufen beginnt (§ 33 Abs. 3 OWiG), also – grundsätzlich – weitere drei Monate.

Also können wir abschließend sagen, hört man drei Monate nach einer Ordnungswidrigkeit noch immer nichts von den Behörden, kann man sich vielleicht schon einmal freuen – doch sich nicht in Sicherheit wiegen!

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Dass Blitzerfotos manchmal auch einem guten Zwecke dienen, das haben wir in der Vergangenheit ja schon im Falle der Schlecker-Diebe mitbekommen. Nun konnte die Polizei von Zweibrücken auf der A8 bei Zweibrücken einen verantwortungslosen Busfahrer aus dem Saarland aus dem Verkehr ziehen. Wie die Polizei-Beamten mitteilten, war ihnen der Busfahrer bei einer Geschwindigkeitskontrolle aufgefallen.

Auf dem Blitzerbild sei folgende Situation zu erkennen: “Der Bus ist mit Fahrgästen besetzt, der Fahrer hat zeitgleich beide Hände am Kopf, die linke Hand mit dem Handy am Ohr, er ist nicht angeschnallt, gesteuert wird der Bus mit den Ellbogen, der Fahrer fährt nicht die erlaubten 80 sondern 90 Stundenkilometer.”

Zum Glück fahre ich so selten Bus! Doch wenn ich es mir genau überlege, möchte ich auch nicht wirklich einem derart beschäftigen Busfahrer im Straßenalltag als Autofahrer begegnen… Mich erinnert dieser Fahrer an das Autobahnplakat 2002 vom DVR, dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat, zum Thema “…und wer fährt?”

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Chemnitz hat für nächstes Jahr ein ambitioniertes Ziel, es will 5,2 Millionen Euro aus Bußgeldern einnehmen, das sind gut 20 Prozent mehr, als noch 2008 verdient wurde. Um dieses Ziel zu erreichen sollen drei neue Blitzer angeschafft werden, zudem sollen die Politessen Verstärkung erhalten. Erst kürzlich hatte die Stadt in der Neefestraße einen neuen Rotlichtblitzer aufgestellt.

Die Autofahrer sollen mit einem neuen Rotlichtblitzer (Kosten: 50.000 Euro) und zwei neuen Tempoblitzern (Kosten: 130.000 Euro) abgebremst werden. Die genauen Standorte sind aktuell noch unbekannt. Die Stadtsprecherin Katja Uhlemann verrät nur so viel: „Die Geschwindigkeitsmessanlagen sind für den Südring in der Nähe der Wohnbebauung vorgesehen.“ Dort gebe es viele Raser.

Nun kommt aber das lustige an dieser Geschichte! Warum macht das die Stadt? Natürlich geht es in erster Linie um die Sicherheit der Bürger! Doch “Sicherheit” kann man ja so oder so interpretieren. Die Stadt Chemnitz möchte mit den Zusatzeinnahmen den gemeindlichen Vollzugsdienst, der unter anderem den Leinenzwang für Hunde kontrolliert, um sechs Leute auf dann insgesamt 20 Personen verstärken. Kosten für die neuen Kontrolleure 300.000 Euro. Frau Uhlemann verteidigt diese Idee: „Hauptanliegen ist, mit dieser Aufstockung zeitnah auf Hinweise, Anliegen und Beschwerden der Bürger reagieren zu können“.



Ob wir mit unseren Temposünden in Zukunft das Überwachen des Leinenzwangs bei Hunden mit finanzieren, das wird im Januar 2010 vom Stadtrat verabschiedet. Wir können also gespannt bleiben…

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Ein Artikel im Westfalen-Blatt erzählt von dem eher hilflos als einfallsreich wirkenden Einspruch eines Studentens gegen den Blitzer am Bielefelder Berg. Der Rechtsanwalt schiebt in dessen Fall alles auf die Taumittelsprühanlage, die das Messergebnis extrem beeinträchtige.

Für alle, die nicht genau wissen, was eine Taumittelsprühanlage ist, habe ich mir das selbstverständlich einmal nachgeschlagen. Damit ihr diesen Fall auch zu 100% nachvollziehen könnt. Laut Wikipedia ist eine Taumittelsprühanlage

“eine stationäre Anlage zum selbsttätigen Aufbringen flüssiger Auftaumittel. An besonders empfindlichen Gefällstrecken (z. B. A 8 am Drackensteiner Hang) und Brücken (z. B. Wiehltalbrücke auf der A 4 zwischen Köln und Olpe) werden solche Anlagen installiert, um winterliche Reifglätte zu bekämpfen bzw. erst gar nicht entstehen zu lassen. Als Taumittel wird eine Salzwassermischung mit einem hohen Salzanteil (über 20 %) verwendet. Die gleichmäßige und damit auch umweltschonende Verteilung des Taumittels auf der Fahrbahn erfolgt durch seitlich am Fahrbahnrand angebrachte oder mittig in die Fahrbahn eingebaute Sprühdüsen.“

Wenn ihr die Leitplanke genauer betrachtet, dann seht ihr die Sprühdüsen.

Und wer fragte sich noch nicht, ob diese Taumittelsprühanlage das Messverhalten von Blitzern für den Autofahrer negativ beeinträchtige?

Der Student fasste allen Mut zusammen und gab sich als Sprachrohr aller Sprühanlagen-Geschädigten. Sein Anwalt schrieb, man müsse “davon ausgehen, dass die elektrische Installation dieser Anlage und die damit verbundene Andersartigkeit der Struktur des Untergrundes” zu Messfehlern führe. Obwohl er sogleich einschränkte: “Ich kenne die Funktion der Taumittelsprühanlage nicht.” Hätte er doch vorher auch in Wikipedia einmal nachgeschlagen.

Doch das ganze war sowieso vergeblich, das Amtsgericht ließ einen Beweisantrag erst gar nicht zu. Der Amtsrichter Ralf Stoffregen war über den Einspruch weniger überrascht, denn nach Erkenntnissen seiner Kollegen gibt es jeden Tag mindestens zehn neue Verfahren mit Einsprüchen gegen die A2-Bußgelder. Doch das mit der Taumittelsprühanlage war bis jetzt noch nie da…

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Nachdem der Poliscan Säulenblitzer für immer mehr Aufregung sorgt, habe ich mir gedacht, dass ich ihm heute einen eigenen Beitrag widme. Was haltet ihr vom neuen Design dieser Säulenblitzer?



Auf der Seite des Herstellers Vitronic wird der Blitzer nahezu als modernes Kunstwerk angepriesen:

Vergessen Sie unansehnliche Starenkasten. Das VITRONIC-Säulendesign setzt neue Maßstäbe in der stationären Geschwindigkeitsmessung. Die Säule passt in jedes Landschaftsbild und ist vandalismusgeschützt. Unabhängig voneinander drehbare Segmente machen es möglich, dass mit zwei Messeinheiten in zwei unterschiedliche Richtungen überwacht wird.

Und als kleine Anmerkung am Rande kann ich von einem Kollegen erzählen, der tatsächlich in Böblingen beim Vorbeifahren dachte, dass es sich bei den neuen Säulenblitzern um neue Kunst-Skulpturen handeln würde. Dort hatte die Stadt laut Stuttgarter Nachrichten kräftig investiert und fünf neue Säulenblitzer aufgestellt. Prinzipiell wäre diese Assoziation eigentlich nicht schlecht, so würden alle Autofahrer staunend mit mäßiger Geschwindigkeit an dem Blitzer vorbei fahren. Ob das jedoch in der Tat wirklich so ist, wage ich zu bezweifeln.

Der neue Blitzer kann mit folgenden Merkmalen “überzeugen”:

• Vollautomatisches LIDAR-System (Die Lidar-Technik haben wir euch ja bereits erklärt!) mit digitaler Beweisführung
• Misst mehrere Fahrzeuge auf bis zu drei Spuren gleichzeitig
• Manipulationssichere, verschlüsselte Falldaten
• Keine straßenseitigen Einbauten notwendig, weder Schleifen, noch Sensoren oder Lichtschranken
• Ordnet Verstöße eindeutig zu
• Messeinheiten können aus der Säule herausgenommen und in andere Säulen eingesetzt werden
• Fahrzeugklassifikation für unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen
• Eichung vor Ort überflüssig

Also Achtung vor den High-Tech PoliScan Säulenblitzern! Die Zeiten haben sich geändert. Nun werden ALLE sichtbaren Fahrzeuge gleichzeitig erfasst und aufgenommen. Da ist es nun auch kein Problem mehr, wenn mehrere Fahrzeuge parallel oder dicht hintereinander fahren oder das Wetter so schlecht wie noch nie ist, der nahezu intelligente Blitzer ordnet alle Verstöße sicher zu und dokumentiert sie lückenlos. Laut Angaben des Herstellers beinhaltet jeder Beweismitteldatensatz sämtliche fallrelevanten Daten. “In nur einem Foto sind sowohl der Fahrerbereich, als auch das Kennzeichen sehr gut les- und auswertbar. Messwert, Zeugendaten, Ortszeit und andere Eingaben zu den Umgebungsbedingungen etc. sind integraler Bestandteil des digitalen Dokuments“. Diese geradezu penieble Erfassung führt zu “mehr Messgerechtigkeit und größerer Akzeptanz in der Öffentlichkeit.“

Damit könnte Vitronic in gewisser Weise Recht haben, denn wie oft hörte man in der Vergangenheit von der Ungenauigkeit der Radarkontrollen. Und wenn ich einmal geblitzt werden sollte, dann möchte ich schon wissen, dass dies zu Recht geschehen ist!

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Also ganz ehrlich, als ich das gesehen habe, musste ich herzhaft lachen! Hier seht ihr den polnischen Versuch, die Blitzer-Software zu überlisten um so die Blitzerdatenbank zu löschen…



Hat jemand von euch schon Erfahrung damit gemacht…

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