Radalert Blitzer Blog

In der hessischen Gemeinde Burghaun wollte die Stadt besonders schlau sein was die Bestrafung von Temposündern angeht. Wie das ZDF-Magazin Wiso vor Kurzem berichtete, hat die Gemeinde zwei Blitzer vom Hersteller Robot Visual Systems geleast. Diese Tatsache allein ist für uns schon lange nichts neues mehr, wir wissen ja auch schon, dass man Blitzeranlagen mieten kann. Doch das eher absurde an dieser Geschichte ist, dass die Gemeinde Burghaun den Hersteller an den Bußgeld-Einnahmen laut Vertrag beteiligt.



Die Gemeinde kam auf die Idee da die beiden Starenkästen schon längst in die Jahre gekommen waren. Da man sich die Kosten in Höhe von 100.000 Euro aber nicht leisten konnten, beschloss die Gemeinde den genannten Leasing-Vertrag über zwei nagelneue Blitzer mit dem Hersteller abzuschließen.

Der Bügermeister Alexander Hohmann erklärte im ZDF: „Der Hersteller sah sich die Gegebenheiten vor Ort an, ob sich die Sache auch rentiert“. Der Gemeinde ging es in erster Linie um die Verkehrssicherheit seiner Bürger, dem Hersteller ging es anscheinend mehr um ein lukratives Geschaftsmodell. Es ist tatsächlich so, dass Robot Visual Systems an jedem Bußgeld fünf Euro verdient und das über einen Zeitraum von zwei Jahren. „Dafür umfasst unsere Leistung den Aufbau, die Versicherung, die Reparatur und die Wartung der Anlage“, erläuterte Börries Lorenz-Meyer von Robot Visual Systems im ZDF.

Ich weiß nicht, wie blauäugig die Gemeinde kalkuliert hat, doch der Aufschrei über diese Vertragsklausel wird immer lauter. Denn der Gemeinde drohen Steuergelder verloren zu gehen: „Problematisch wird es dann, wenn die Einnahmen der Firma die Kosten der Anlage übersteigen“, stellt Karl-Christian Schelzke vom Hessischen Städte- und Gemeindebund klar. Auch der ADAC hält deswegen das gesamte Leasingmodell für sehr fragwürdig.

Laut ZDF will Burghaun nach dem Bericht nun nachträglich eine Obergrenze in dem Vertrag festlegen. Wir wünschen viel Spaß dabei, diese Klausel im Nachhinein ändern zu lassen!

Share on Facebook